Soziales Entschädigungsrecht

Bild des Benutzers migration
Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014

Soziales Entschädigungsrecht

Das Soziale Entschädigungsrecht ist - neben den anderen sozialen Sicherungssystemen wie etwa Krankenversicherung, Pflegeversicherung oder Sozialhilfe - ein eigener Rechtszweig zur sozialen Unterstützung besonderer Personenkreise durch den Staat.

Soziale Entschädigung bedeutet:

Wer auf Grund eines Sonderopfers einen gesundheitlichen Schaden erleidet, für dessen Folgen die Gemeinschaft einzustehen hat, hat Anspruch auf staatliche Unterstützungsleistungen.

Ursprünglich war diese Unterstützung für die verletzten Soldaten der beiden Weltkriege, deren Angehörige oder Hinterbliebene geschaffen worden. Rechtsgrundlage hierfür ist das Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG). Das BVG sieht ein weites Leistungsspektrum vor, das sich grundsätzlich am Ausmaß der individuellen gesundheitlichen Beeinträchtigung orientiert. Hierzu gehören Geld- und Sachleistungen wie z.B. monatlichen Renten , besondere Fürsorgeleistungen oder Leistungen der medizinischen und beruflichen Rehabilitation.

Für weitere gesundheitlich beeinträchtigte Opfergruppen, für die der Staat eine besondere Verantwortung übernommen hat, wird der Leistungskatalog des BVG als "Stammgesetz" des Sozialen Entschädigungsrechtes ebenfalls angewandt. Hierzu gehören:

  • Opfer von Gewalttaten (im Opferentschädigungsgesetz – OEG)
  • Impfgeschädigte (im Infektionsschutzgesetz – IfSG)
  • Opfer von DDR-Unrecht (in den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen)
  • Wehr- und Zivildienstgeschädigte (im Soldaten- und Zivildienstgesetz)

Das Soziale Entschädigungsrecht wird in Nordrhein-Westfalen von den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe durchgeführt.

Relevante

Pressemitteilungen

Weiteres

zum Thema