Sichere Arbeitsmittel

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Mann steht vor einer Maschine und vergleicht etwas auf einem Zettel

Sichere Arbeitsmittel für die Beschäftigten

Die Betriebssicherheitsverordnung gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Ein Arbeitsmittel im Sinne der Verordnung reicht vom Bleistiftspitzer bis zur komplexen Fertigungsanlage.

Der Arbeitgeber darf den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitstellen, die dem Produktsicherheitsgesetz und seinen Verordnungen (ProdSV) entsprechen. Dies betrifft u.a. elektrische Betriebsmittel, Druckgeräte und Maschinen. Solche Arbeitsmittel sind in der Regel an der CE-Kennzeichnung und bei Maschinen zusätzlich an der Konformitätserklärung zu erkennen.

Finden das Produktsicherheitsgesetz und seine Verordnungen keine Anwendung (z. B. bei Handwerkzeugen), müssen die Arbeitsmittel mindestens den Paragraphen 6 bis 9 und dem Anhang 1 der BetrSichV entsprechen.

Für im Betrieb selbstgebaute Maschinen und Anlagen muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass die in den ProdSV (z.B. 1. ProdSV Elektrische Betriebsmittel, 9. ProdSV Maschinenverordnung) genannten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt sind (belegt durch eine Gefahrenanalyse). Hierfür muss der Arbeitgeber eine Konformitätserklärung erstellen.

Für umgebaute oder erneuerte Maschinen und Anlagen muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung mit einer Risikobetrachtung durchführen und die sich daraus ergebenen Maßnahmen treffen (z.B. bei wesentlicher Änderung Einhaltung der ProdSV, ansonsten zusätzliche Maßnahmen, damit die Verwendung nach dem Stand der Technik sicher ist.

Für alle Arbeitsmittel gilt, dass sie gemäß § 4 BetrSichV erst verwendet werden dürfen, nachdem der Arbeitgeber,

  1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,
  2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und
  3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.
Aufgaben des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss bereits vor der Bereitstellung des Arbeitsmittels prüfen,

  • ob das Arbeitsmittel für die vorgesehene Nutzung geeignet ist,
  • ob das Arbeitsmittel bestimmungsgemäß verwendet werden kann (ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz),
  • ob das Arbeitsmittel der vorgesehenen Belastung genügt und wo ggf. die Einsatzgrenzen sind (ergibt sich aus der Betriebsanleitung des Herstellers),
  • ob ggf. die Aufstellungsbedingungen gemäß der Betriebsanleitung des Herstellers erfüllt sind, wie z.B.: Anforderungen an das Fundament oder an die Aufhängung, Maßnahmen zur Dämpfung von Vibrationen, Maßnahmen zur Lärmminderung. Maßnahmen zur sicheren Ableitung gesundheitsschädlicher Emissionen, bauseits auszuführende Sicherheitsabschalteinrichtungen
  • ob bei der vorgesehenen Benutzung der Arbeitsmittel Gefahren für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten verblieben sind und welche Maßnahmen geeignet sind, um die Gefährdung so gering wie möglich zu halten. Gefahren für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten können z.B. von gefährlichen Bewegungen, Gefahrenstellen (z.B. Schnitt-, Scher-, Quetsch-, Fang-, Stoßstellen), Vibrationen, Lärm, heißen oder sehr kalten Oberflächen, gesundheitsschädlichen Emissionen, elektromagnetischen Feldern, ionisierender und nicht ionisierender Strahlung ausgehen.
  • Ist die Benutzung eines Arbeitsmittels mit einer besonderen Gefährdung für die Sicherheit oder Gesundheit der Beschäftigten verbunden, hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Benutzung des Arbeitsmittels den hierzu beauftragten Beschäftigten vorbehalten bleibt.
Was die Beschäftigten zu beachten haben

Die Beschäftigten sind nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet,

  • Arbeitsmittel einschließlich der Schutzvorrichtungen bestimmungsgemäß zu verwenden,
  • die Betriebsanweisungen des Arbeitgebers zu beachten,
  • Sichtprüfung der Arbeitsmittel auf offensichtliche Mängel vor der Benutzung durchzuführen,
  • defekte oder offensichtlich mangelhafte Arbeitsmittel nicht mehr zu verwenden und unverzüglich Vorgesetzte über den Mangel zu informieren,
  • Instandsetzungs-, Wartungs- und Umbauarbeiten nur von den Beauftragten, die hierzu vom Arbeitgeber speziell autorisiert und unterwiesen sind, durchführen zu lassen.

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