Marktüberwachung Chemikalien

Bild des Benutzers migration
Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Produkte aus dem Bau- und Supermarkt mit Gefahrensymbolen

Marktüberwachung Chemikalien

Sichere Produkte im Haushalt und Betrieb

Die Marktüberwachung Chemikalien trägt dazu bei, unsichere Produkte vom Markt fernzuhalten und setzt die Einhaltung chemikalienrechtlicher Regelungen durch. Damit unterscheidet sie sich von vielen anderen Bereichen der Marktüberwachung, die eher auf den Schutz vor Täuschung (wie bei Herkunftsangaben), Übervorteilung oder Energieeffizienz ausgerichtet sind.

Die Überwachung von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen dient dem Arbeits-, Verbraucher und Umweltschutz und ist das Hauptanliegen der Marktüberwachung im Bereich Chemikaliensicherheit. Das Spektrum der zu überwachenden Produkte reicht von Haushaltschemikalien wie Sanitärreiniger, Heimwerkerprodukte wie Farben und Lacke über Biozidprodukte wie Insektensprays und Desinfektionsmitteln bis hin zu Wasch- und Reinigungsmitteln.
Die Marktüberwachung Chemikalien trägt dazu bei, unsichere Produkte vom Markt fernzuhalten und setzt die Einhaltung chemikalienrechtlicher Regelungen durch. Damit  unterscheidet sie sich von vielen anderen Bereichen der Marktüberwachung, die eher auf den Schutz vor Täuschung (wie bei Herkunftsangaben), Übervorteilung oder Energieeffizienz ausgerichtet sind.
 
Die Bundesländer haben ein Marktüberwachungsprogramm 2015-2019 erstellt, das auf der Internetseite der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) verfügbar ist:

In NRW sind die Bezirksregierungen für die Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Bestimmungen bei Herstellern, Importeuren und Großhändlern sowie die Kreise und kreisfreien Städte für die Überwachung bei Einzelhändlern zuständig. In der Verwaltungsvorschrift Chemikaliensicherheit (ChemVwV) sind die Standards für das Verwaltungshandelns, eine gleichwertigen Vollzugspraxis und einheitliche Qualitätsstandards in NRW beschrieben.
 

Biozidprodukte in Deutschland und im europäischen Vergleich (2005-2011)

Biozidprodukte wie zum Beispiel Rattengifte, Insektensprays oder Desinfektionsmittel unterliegen EU-weit einheitlichen besonderen Regeln. Die Verwendungsmöglichkeiten von Biozid-Produkten sind vielfältig, man unterscheidet vier Hauptgruppen: Desinfektionsmittel und allgemeine Biozid-Produkte, Schutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel, sonstige Biozid-Produkte. Biozide müssen in Deutschland der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gemeldet werden. Hersteller, die ein Biozid-Produkt auf den Markt bringen wollen, müssen ein Produktzulassungsverfahren durchlaufen.

1.346 Biozidprodukte, wurden im Rahmen des europäischen Vollzugsprojekts EuroBiocides überprüft. Insgesamt beteiligten sich 15 europäische Länder an dem Projekt, dass von dem Netzwerk der Überwachungsbehörden Chemicals Legislation European Enforcement Network (CLEEN) koordiniert wurde. In Deutschland - vorwiegend in Nordrhein-Westfalen - wurden 353 Produkte überprüft.

Bei jedem zweiten Produkt wurden Verstöße gegen Bestimmungen der Biozidrichtlinie 98/8EG festgestellt, insbesondere in Bezug auf Kennzeichnungsverstöße, die in Artikel 20 der Richtlinie festgelegt sind.

Nicht erlaubt waren rund 12 Prozent aller überprüften Produkte, da sie in Biozidprodukten verbotene biozide Wirkstoffe enthielten.

Über 20 Prozent der überprüften Produkte waren hinsichtlich der von ihnen ausgehenden physikalisch-chemischen Gefahren und der Gesundheitsgefahr nicht oder unvollständig oder fehlerhaft eingestuft und gekennzeichnet. Bei weiteren 11 Prozent der Produkte fehlte die Kennzeichnung der Umweltgefahr. Die Beanstandungsquote ist insgesamt noch höher, da auch zahlreiche Mängel bei den Gefahrenhinweisen und Sicherheitsratschlägen festgestellt wurden.

Je nach Art der Verstöße gegen die rechtlichen Regelungen ergriffen die Behörden unterschiedliche Maßnahmen. So wurde bei 12 Prozent der beanstandeten Produkte der Verkauf untersagt. In vielen Fällen forderten die Behörden die Unternehmen auf, die Mängel zu beseitigen.

In Deutschland waren fast 19 Prozent der überprüften Produkte aufgrund der enthaltenen bioziden Wirkstoffe verboten; rund 49 Prozent der Biozidprodukte waren nicht entsprechend den Vorgaben der Biozidrichtlinie gekennzeichnet. Bei 13 Prozent der geprüfte waren die Gefahrensymbole für physikalisch-chemische und Gesundheitsgefahren sowie bei knapp 10 Prozent im Falle der Umweltgefahr zu beanstanden.

Ziele der von CLEEN koordinierten Projekte sind u.a. die Förderung eines einheitlichen Gesundheits- und Verbraucherschutzes, die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen sowie die Weiterentwicklung eines harmonisierten Vollzugs.

Eichenprozessionsspinner

Frühlingszeit ist die Zeit des Eichenprozessionsspinners
Der Eichenprozessionsspinner (EPS) ist ein Schmetterling (Nachtfalter) aus der Familie der Zahnspinner. Wie der Name bereits vermuten lässt, trifft man seine Raupen ausschließlich auf Eichen an. Zur Häutung und Verpuppung ziehen sie sich in Gespinstnester zurück, die eine Größe von bis zu einem Meter erreichen können.  Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai, Juni). Da die Haare leicht mit dem Wind bis zu einige hundert Meter weit getragen werden können und ihre Wirkung auch nach dem Tod der Raupe jahrelang erhalten bleibt, ist ihre Eindämmung zum Schutz der menschlichen Gesundheit von stetig wachsendem Interesse.
Die Härchen der Raupen enthalten ein Nesselgift. Bei Kontakt mit der Haut oder beim Einatmen können verschiedene - zum Teil auch heftige pseudo-allergische Symptome –auslöst werden. Kontakte mit der Haut führen zu einem meist über viele Tage anhaltenden Juckreiz der kleinen roten Schwellungen oder Quaddeln. Bei intensiverem Hautkontakt kann es zu starkem Juckreiz, Schüttelfrost, Schwindel in seltenen Fällen bis hin zu allergischen Schockreaktionen führen. Besonders gefährdet sind unbedeckte Körperstellen wie Gesicht, Hals, Arme und Beine.
Bei Auftreten stärkerer gesundheitlicher Beschwerden sollte ein Arzt aufgesucht werden und auf den Raupenkontakt hingewiesen werden. Die Symptome können mit Medikamenten behandelt und dadurch gemildert werden.
Zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners sind die Biozidprodukt Dipel ES und Foray ES zugelassen. Prinzipiell können auch Biozidprodukte mit anderen insektiziden Wirkstoffen, die unter die Übergangsregelungen gemäß §28 (8) des Chemikaliengesetzes fallen, gegen den Eichenprozessionsspinner eingesetzt werden.

 

Farben und Lacke – Grenzwerte für Lösungsmittel

Der Gehalt an Lösungsmitteln in Farben und Lacken zur Beschichtung von Bauwerken, ihren Bauteilen (z. B. Fenster und Türen) und dekorativen Bauelementen sowie in Produkten der Fahrzeugreparaturlackierung ist begrenzt, um die daraus resultierende Luftverschmutzung zu verhindern bzw. zu verringern. Daher ist das Inverkehrbringen definierter Farb- und Lackprodukte, deren Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen verbindliche Höchstwerte überschreitet, verboten. Die Produkte müssen auch eindeutig ge-kennzeichnet sein.
Da viele organische Lösungsmittel gesundheitliche Beschwerden verursachen können, dient die Begrenzung der Lösungsmittel nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Arbeits- und Gesundheitsschutz.
Nur im Einzelfall dürfen für die Restaurierung und die Unterhaltung von Gebäuden und von Oldtimer-Fahrzeugen, die als historisch und kulturell besonders wertvoll eingestuft sind, mit Erlaubnis der zuständigen Behörde in streng begrenzten Mengen Farben und Lacke verkauft werden, deren Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen die gesetzlichen Grenzwerte überschreiten. Für die Erteilung der Erlaubnis sind die Bezirksregierungen zuständig. Für die Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen im Großhandel, bei Hersteller und Importeuren sind die Bezirksregierungen zuständig. Für die Überprüfung im Einzelhandel sind die Kreisordnungsbehörden zuständig.
Die zulässige Höchstmenge an Lösungensmitteln in den Produkten wird als VOC-Höchstgehalt, bezeichnet, d.h. den Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen (Volatile Organic Compounds).
Der Inverkehrbringer trägt die Verantwortung, dass nur VOC-konforme-Produkte verkauft werden, bzw. dass die von ihm verkaufte Ware unter die Ausnahmetatbestände der Verordnung fällt. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen macht sich der Verkäufer sogar strafbar.

Erstes Überwachungsprojekt zur CLP-Verordnung

Insgesamt 155 Bauschäume, Rostschutzmittel, Kleb- und Dichtstoffe wurden im Einzelhandel in über 100 Geschäften, vorwiegend Baumärkten, überprüft. Anlass für die Kontrollen im Jahr 2011 war, dass bestimmte Isocyanathaltige Produkte nur noch nach Beratung durch sachkundiges Personal verkauft werden dürfen. Unter diese Regelungen fallen Produkte, die Methylendiphenyldiisocyanate enthalten, welche Allergien auslösen können und im Verdacht stehen, krebserzeugend zu sein.

Rund die Hälfte der Unternehmen verfügte über die erforderliche Sachkunde, ein Viertel der überprüften Unternehmen benötigte kein sachkundiges Personal, da sie keine MDI-haltigen Produkte verkauften. Bei rund einem Viertel der überprüften Unternehmen wurde der Verkauf der MDI-haltigen Bauprodukte untersagt, da sie nicht über das gesetzlich geforderte, sachkundige Personal verfügten. Mehrfach wurde festgestellt, dass unmittelbar bei Eintreffen der Kontrollbehörden die MDI-haltigen Produkte aus dem Regal entfernt wurden, da das Verkaufspersonal nicht über die Sachkunde verfügte.

Auch die Produkte selbst wurden darauf überprüft, ob den MDI-haltigen Produkten die geforderten Handschuhe beigelegt waren und die Kennzeichnungsvorschriften eingehalten wurden. Bei 55 der 155 überprüften Produkte fehlten die erforderlichen Handschuhe; 15 Produkte waren MDI-frei und Handschuhe daher nicht erforderlich. Auch die Kennzeichnung mit Gefahrensymbolen und den Risiko- und Sicherheitshinweisen wurden beanstandet: Von den 55 Produkten, die zusätzlich einer detaillierten Kontrolle unterzogen wurden, wurden 29 Produkte aus dem Regal entfernt und bei weiteren 22 Produkten zusätzlich eine Ordnungsverfügung verhängt. Sofern es sich nicht um Altprodukte handelte, die nicht mehr hergestellt wurden, oder die Kennzeichnungsmängel vor Ort direkt behoben werden konnten wurden zusätzlich die für die Produzenten zuständigen Behörden informiert.

Spezielle Lampenöle – Flüssigwachskerzen

Aufgrund der besonderen Gefährdung insbesondere von Kleinkindern durch dünnflüssige Lampenöle und dem Bekanntwerden von drei Vergiftungsfällen in Baden-Württemberg, die eindeutig mit Flüssigwachs in Verbindung gebracht werden können, wurden stichprobenartig Einzelhandelsgeschäften in Nordrhein-Westfalen sowie Internethändler mit den Sortimenten Geschenke / Dekoration, Blumen, Camping / Outdoor, Devotionalien, Baumärkte, Drogerieartikel und Fan-Artikel (Fußball) hinsichtlich der Einhaltung der Anforderungen an die Gefahrenkennzeichnung und Verpackung überprüft. Die Flüssigwachskerzen, die auch als Ewigbrenner oder Dauerkerze bezeichnet werden, entsprechen in ihrer Aufmachung und Verwendung im Wesentlichen den sogenannten dekorativen Öllampen und müssen zudem über einen Dochtschutz verfügen.

Erfreulicherweise wurden bei dieser Stichprobe keine gravierenden Mängel feststellt. Aufgrund der besonderen Gefahren wird jedoch auch bei zukünftigen Überprüfungen im Einzelhandel diese Produktgruppe berücksichtigt.

Europäisches Überwachungsprojekt: Kindergesicherte Verschlüsse

An einem europäischen Pilotprojekt zur Überprüfung kindergesicherten Verpackungen, nahmen Überwachungsbehörden aus 15 Mitgliedstaaten teil. In Deutschland beteiligten sich neben der NRW-Arbeitsschutzbehörde sowie Kreisen und kreisfreien Städten in NRW auch Behörden aus Baden-Württemberg, Bayern, der Hansestadt Bremen. Die Behörden stellten fest, dass Kindersicherungen an gefährlichen Haushaltsprodukten wie Rohr- oder Toilettenreiniger vielfach mangelhaft sind.

Europaweit wurden 797 Verbraucherprodukte überprüft, allein in Deutschland 136 Produkte wie Rohrreiniger, Spezialreiniger, Toilettenreiniger, Desinfektionsmittel, Lampenöle und Verdünner. Bei der Überprüfung der 136 Produkte in Deutschland wurden 49 Verstöße entweder gegen die Pflichten für eine kindergesicherte Verpackung und die Pflichten für tastbare Gefahrenhinweise oder gegen weitere damit in Verbindung stehende Anforderungen festgestellt. Insgesamt ergibt sich so die Quote der Verstöße von 36 %. Teilweise wiesen die Produkte mehrere Mängel auf. 34 überprüfte Produkte (25 %) entsprachen nicht den Vorschriften für kindergesicherte Verpackungen. 11 Produkte (8 %) erfüllten nicht die gesetzlichen Vorgaben an tastbare Gefahrenhinweise, die für Blinde oder sehbehinderte Personen auf der Verpackung angebracht sein müssen.

Die Überprüfungen wurden im zweiten Halbjahr 2015 durchgeführt; die Berichte über die Inspektionsergebnisse sind nun veröffentlicht werden.

Pressemitteilung des Forums zur Durchsetzung bei der ECHA

Bericht über die Ergebnisse des europäischen Pilotprojektes

Bericht über die deutschen Ergebnisse

BLAC Abschlussbericht zu den Ergebnissen in Deutschland im Kontext mit den Gesamtergebnissen des Projekts

Das Pilotprojekt auf europäischer Ebene wurde vom Forum (Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung) initiiert, um die Anforderungen gemäß Artikel 35 Absatz 2 der CLP-Verordnung harmonisiert zu vollziehen. Eine entsprechende Sensibilisierung bezüglich der Verpflichtung zur Verwendung einer sicheren Verpackung und kindergesicherter Verschlüsse war gerechtfertigt,  da auf der Expertentagung: "Kinder und Haushaltschemikalien – Mehr Schutz durch EU-Vorschriften für sichere Verpackungen" von mehreren hundert Zwischenfälle berichtet wurde, bei denen Kinder verletzt werden und die durch die Verwendung von angemessenen kindergesicherten Verschlüssen vermieden werden können.

Relevante

Pressemitteilungen

Weiteres

zum Thema