Faire Arbeit und Faire Mobilität

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Fahnen von europäischen Ländern vor blauem Himmel

Faire Arbeit und Faire Mobilität

Faire Arbeit darf nicht an Landesgrenzen Halt machen. Darum setzt sich das Ministerium für „Faire Arbeit International“ ein. Hierzu gehören etwa der Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und das Anliegen, grenzüberschreitende Arbeitnehmertätigkeiten zu fairen Bedingungen zu gestalten.

Arbeitsschutz International

Einleitende Informationen:

Bessere Rechtsetzung auf EU-Ebene – REFIT-Programm

Am 19.05.2015 hat die Europäische Kommission ein umfangreiches Reformpaket  zur Verbesserung der Rechtsetzungsprozesse auf europäischer Ebene vorgestellt. Teil dieses Projektes ist unter dem Namen REFIT „Regulatory Fitness and Performance“ eine Initiative zum Abbau von unnötiger Bürokratie. Nicht auszuschließen ist die Auswirkung dieses Vorhabens auf vorhandene europaweit geltende Arbeitnehmerrechte sowie den Arbeits-und Gesundheitsschutz.

Das Ministerium hat sich mit einem Entschließungsantrag in die Befassung des Bundesrates insbesondere zu REFIT eingebracht.
 
Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bessere Ergebnisse durch bessere Rechtsetzung - Eine Agenda der EU
 

Sozialkompass Europa

Der Sozialkompass Europa bietet mit seiner umfangreichen Datenbank Einblick in die Felder „Arbeit und Soziales“ im Bereich der Freizügigkeit und eine schnelle Orientierung im komplexen Feld der sozialen Sicherungssysteme.
 

Arbeitnehmerentsendung
 
Der EU-Ministerrat hat am 13. Mai 2014 die „Richtlinie zur Durchsetzung der Richtlinie/96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen“  angenommen. Diese soll vorübergehend ins Ausland entsandte Arbeitskräfte besser schützen und für mehr Rechtssicherheit sorgen. Umsetzungsfrist für diese Richtlinie in nationales Recht ist der 18.06.2016.
 
Folgende Änderungen sollen durch die Durchsetzungsrichtlinie erreicht werden:

  • leichtere Entlarvung von Scheinentsendungen und Briefkastenfirmen, mit denen nationale Sozialgesetze ausgehebelt werden
  • mehr Flexibilität für die EU-Staaten, was Kontrollen angeht. Wenn EU-Staaten Kontrollen verschärfen, sollen sie dies der Europäischen Kommission melden; eine Genehmigung ist nicht notwendig
  • gemeinsame Haftung von Bauunternehmern und Subunternehmern bei Verstößen gegen das Arbeitsrecht – sogenannte „Gesamtschuldnerische Haftung“

 
Weitere Informationen:

  • Richtlinie 2014/67/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Durchsetzung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen
  • Entsendung von Arbeitskräften:EU-Schutz gegen Sozialdumping
  • Was versteht man unter der Entsendung?
EURES - Leben & Arbeiten in Europa

Das EURES-Portal für Arbeitsmobilität bietet Informationsdienste, die Hilfe und Unterstützung für alle leisten, die in einem anderen Land arbeiten. Es soll die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in den 28 Ländern der EU sowie in der Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen erleichtern. EURES kommt zudem eine wichtige Aufgabe bei der Stellenvermittlung für Arbeitgeber und Grenzgänger in europäischen Grenzregionen zu.
 
Weitere Informationen zu EURES finden Sie hier.
 

Benelux-Strategie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen hat eine Benelux-Strategie beschlossen, um die Partnerschaft und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten fortzuentwickeln. Dies geschieht durch die Zusammenarbeit mit der Benelux-Union sowie durch die Förderung der bilateralen Beziehungen zu den Niederlanden, Belgien und Luxemburg.
 
Weitere Informationen zu der Benelux-Strategie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

 

Anerkennung von Berufsqualifikationen

Am 19. Oktober 2015 fand im Rahmen der Umsetzung der BENELUX-Strategie eine gemeinsame Veranstaltung des Ministeriums und der Universität Maastricht zum Thema „Die Anerkennung von Berufsqualifikationen auf dem niederländisch-deutschen Arbeitsmarkt – Chancen für die Bereiche Erziehung und Pflege“ statt.

Das dazugehörige Programm finden Sie hier.

 

Grenzpendler
 
Grenzpendler ist laut Definition der Europäischen Union „jeder Arbeitnehmer oder Selbständige, der seine Berufstätigkeit im Gebiet eines Mitgliedstaats ausübt und im Gebiet eines anderen Mitgliedstaats wohnt, in das er in der Regel täglich, mindestens aber einmal wöchentlich zurückkehrt“. Nordrhein-Westfalen ist eine Grenzregion. Es gibt in Nordrhein-Westfalen, den Niederlanden und Belgien zahlreiche „Grenzpendler“, bei denen immer wieder neue Fragen und Probleme bei der praktischen Umsetzung auftauchen. Das nachfolgende Internetportal informiert Grenzpendler über wichtige Fragen des Alltags: Wo muss ich Steuern zahlen? Kann ich meine Rentenansprüche mitnehmen? Wo muss ich mich anmelden?

Nähere Informationen für Grenzpendler zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden bietet das Grenzpendlerportal sowie das Portal der Euregios (Grenzinfopunkt).

 

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