Behindertengleichstellungsgesetz NRW

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
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Behindertengleichstellungsgesetz NRW (BGG NRW)

Um die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhinderen, bedarf es auch bestimmter gesetzlicher Regelungen. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist das Behindertengleichstellungsgesetz NRW.

Die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhindern, ihnen die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen sind die Zielvorstellungen des am 1.1.2004 in Kraft getretenen Behindertengleichstellungsgesetz NRW.

Diese Ziele sind gerade vor dem Hintergrund der Verpflichtungen, die sich aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben, immer noch hochaktuell.

Zugleich ist eines klar: Inklusion kann nicht alleine durch Gesetze erreicht werden; vieles bleibt noch zu tun. Das Zusammenwirken aller Akteure der Behindertenpolitik, allen voran die Zusammenarbeit mit den Betroffenen, ist und bleibt ein wichtiger Grundpfeiler zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW. Dennoch ist gerade das BGG NRW auf der gesetzlichen Ebene ein wichtiger Eckpfeiler zur Wahrung und Beachtung der Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Schwerpunkte, mit denen die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden soll, sind zunächst die Festlegungen von Definitionen, d.h. „Was ist eine Behinderung? Was ist eine Benachteiligung? Was bedeutet Barrierefreiheit?“ Regelungen zu Zielvereinbarungen zur Herstellung von Barrierefreiheit Regelungen zu Kommunikationshilfen sowie Regelungen über die Vertretung der Interessen durch den Beauftragten bwz. die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen in NRW.

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